Sitzung
STV/VI/23
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
09.02.2017
Zeit
15:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung des Beschlusses Nr. 07/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitgliedes eines stellvertretenden Mitgliedes in den Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/641
Ö 2
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2016 bis 2027
(Die Beschlussfassung erfolgt über das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2016 bis 2027 in der Fassung vom 17.11.2016 verbunden mit dem Änderungsantrag der Fraktione n vom 24.01.2017)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltungen: 5

VI/639
Ö 3
Doppischer Haushaltsplan 2017
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/561
Ö 4
Doppischer Haushaltsplan 2017
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/599
Ö 5
Teilnahme von Vertretern der Stadt Neubrandenburg an der 39. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/631
Ö 6
9. Fortschreibung "Förderung der Hauptamtlichkeit in den gemeinnützigen Sportvereinen der Stadt Neubrandenburg“

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/622
Ö 7
3. Änderung der "Förderrichtlinie zur Sportstättennutzung in der Stadt Neubrandenburg"

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/626
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 21 "Warliner Straße", 2. Änderung und Teilaufhebung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/619
Ö 9
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3
"Neustrelitzer Straße/Badeweg“, 5. Änderung
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: Xabgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/627
Ö 10
Antrag auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Standort "Broda-Seestraße/Weitiner Straße"
hier: Prüfung und Beschluss zur Ablehnung des Antrags

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/629
Ö 11
Sanierungsmaßnahme "Nordstadt-Ihlenfelder Vorstadt" Neubrandenburg
Programm "Die Soziale Stadt"
3. Fortschreibung Integriertes Handlungskonzept (IHK)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/620