Sitzung
STV/VI/22
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
08.12.2016
Zeit
15:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Haushaltssicherungskonzept der Stadt Neubrandenburg 2016 bis 2027
Widerspruch des Oberbürgermeisters vom 29.11.2016 gegen den Beschluss 383/21/16 vom 17.11.2016

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15, Enthaltungen: 15

VI/563
Ö 2
Doppischer Haushaltsplan 2017
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/561
Ö 3
Doppischer Haushaltsplan 2017
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/599
Ö 4
Erklärung der Stadt Neubrandenburg über die Inanspruchnahme der Übergangsfrist nach § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz bis zum 31.12.20

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/576
Ö 5
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2016

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/612
Ö 6
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt
3. Fortschreibung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen zum 1. und 2. Entwurf (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/579
Ö 7
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt
3. Fortschreibung
hier: Beschluss der 3. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplanes Innenstadt

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 9, Enthaltungen: 9

VI/580
Ö 8
Vertrag zum Bauvorhaben "Marien-Carrée" in Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/610
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 115 "Südliches Marktquartier"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/572
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 115 "Südliches Marktquartier"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/573
Ö 11
einfacher Bebauungsplan Nr. 85 “Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt”
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/574
Ö 12
einfacher Bebauungsplan Nr. 85 “Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt”
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/575
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 22 "Johannesstraße“, 2. Änderung
(einfacher Bebauungsplan)
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/578
Ö 14
Einfacher Bebauungsplan Nr. 119 Gewerbegebiet "An der Hochstraße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/585
Ö 15
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/546
Ö 16
Gebührensatzung für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/547
Ö 17
Gebührenkalkulation zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/600
Ö 18
1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/601
Ö 19
Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 7

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/571
Ö 20
Beschluss über die Abschnittsbildung Ihlenfelder Straße zwischen Ravensburgstraße und Kreisverkehrsanlage zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen der Baumaßnahme "Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)“

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/586
Ö 21
Kostenspaltungsbeschluss über die Beitragserhebung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Radweg, Gehweg, Straßenentwässerung und Grünflächen der Baumaßnahme "Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)“ im Abschnitt Ihlenfelder Straße zwischen Ravensburgstraße und Kreisverkehrsanlage

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/587
Ö 22
Beschluss einer Abschnittsbildung für die Torgelower Straße zwischen Demminer Straße und Kreisverkehrsanlage zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen der Baumaßnahme „Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)“

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/588
Ö 23
Kostenspaltungsbeschluss über die Beitragserhebung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Radweg, Gehweg, Straßenentwässerung und Grünflächen der Baumaßnahme "Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)" im Abschnitt Torgelower Straße zwischen Demminer Straße und Kreisverkehrsanlage

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/589
Ö 24
Kostenspaltungsbeschluss über Beitragserhebung der Teileinrichtung Rad- und Gehweg Stavenhagener Straße

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/590
Ö 25
Aufgabe der Beteiligung an der Deutsche Tanzkompanie gemeinnützige GmbH (DTK)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/577
Ö 26
Liquidation der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/596
Ö 27
Ergänzung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH betreffend die Gründung der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/597
Ö 28
Gebührenkalkulation zur 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/607
Ö 29
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/608
Ö 30
Direktvergabe des Abwasserbeseitigungsvertrags zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH betreffend die Abwasserbeseitigung in der Stadt Neubrandenburg vom 01.01.2017 bis zum 31.12.2036

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/609