Sitzung
FA/VI/24
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
16.11.2016
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
- Feststellung der Anwesenheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/546
Ö 8
Gebührensatzung für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/547
Ö 9
Gebührenkalkulation zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/600
Ö 10
1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/601
Ö 11
Gebührenkalkulation zur 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/607
Ö 12
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/608
Ö 13
Abwasserbeseitigungsvertrag zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH betreffend die Abwasserbeseitigung in der Stadt Neubrandenburg vom 01.01.2017 bis zum 31.12.2036

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/609
Ö 14
Aufgabe der Beteiligung an der Deutsche Tanzkompanie gemeinnützige GmbH (DTK)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/577
Ö 15
Liquidation der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/596
Ö 16
Ergänzung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH betreffend die Gründung der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/597
Ö 17
Beschluss über die Annahme einer Spende durch den Hauptausschuss für das 3. Quartal 2016

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/570
Ö 18
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2016

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/612
Ö 19
Erklärung der Stadt Neubrandenburg über die Inanspruchnahme der Übergangsfrist nach § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz bis zum 31.12.20

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/576
Ö 20
Doppischer Haushaltsplan 2017
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/561
Ö 21
Doppischer Haushaltsplan 2017
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/599
Ö 25
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (nichtöffentlich)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 26
Schließung der Sitzung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0