Sitzung
BeA/VI/26
Gremium
Betriebsausschuss
Raum
Raum 095 (Rathaus)
Datum
15.11.2016
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung
- Feststellung der Anwesenheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Vertrag zum Bauvorhaben "Marien-Carrée" in Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/610
Ö 8
Doppischer Haushaltsplan 2017
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/561
Ö 9
Erklärung der Stadt Neubrandenburg über die Inanspruchnahme der Übergangsfrist nach § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz bis zum 31.12.20

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/576
Ö 10
Straßenbenennungen im Bebauungsplan Nr. 7

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/571
Ö 11
Beschluss über die Abschnittsbildung Ihlenfelder Straße zwischen Ravensburgstraße und Kreisverkehrsanlage zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen der Baumaßnahme "Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)“

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/586
Ö 12
Kostenspaltungsbeschluss über die Beitragserhebung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Radweg, Gehweg, Straßenentwässerung und Grünflächen der Baumaßnahme "Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)“ im Abschnitt Ihlenfelder Straße zwischen Ravensburgstraße und Kreisverkehrsanlage

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/587
Ö 13
Beschluss einer Abschnittsbildung für die Torgelower Straße zwischen Demminer Straße und Kreisverkehrsanlage zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen der Baumaßnahme „Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)“

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/588
Ö 14
Kostenspaltungsbeschluss über die Beitragserhebung der Teileinrichtungen Fahrbahn, Radweg, Gehweg, Straßenentwässerung und Grünflächen der Baumaßnahme "Ausbau Torgelower Straße und Ihlenfelder Straße (1. Bauabschnitt Ravensburgstraße bis Burgholzstraße)" im Abschnitt Torgelower Straße zwischen Demminer Straße und Kreisverkehrsanlage

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/589
Ö 15
Kostenspaltungsbeschluss über Beitragserhebung der Teileinrichtung Rad- und Gehweg Stavenhagener Straße

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/590
Ö 25
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (nichtöffentlich)

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 26
Schließung der Sitzung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0