Sitzung
HA/VI/34
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
24.11.2016
Zeit
16:00-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Doppischer Haushaltsplan 2017
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/561
Ö 2
Doppischer Haushaltsplan 2017
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/599
Ö 3
Erklärung der Stadt Neubrandenburg über die Inanspruchnahme der Übergangsfrist nach § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz bis zum 31.12.20

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/576
Ö 4
Beschluss über die Annahme einer Spende durch den Hauptausschuss für das 3. Quartal 2016

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/570
Ö 5
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2016

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/612
Ö 6
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt
3. Fortschreibung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen zum 1. und 2. Entwurf (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VI/579
Ö 7
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt
3. Fortschreibung
hier: Beschluss der 3. Fortschreibung des städtebaulichen Rahmenplanes Innenstadt

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VI/580
Ö 8
Vertrag zum Bauvorhaben "Marien-Carrée" in Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VI/610
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 115 "Südliches Marktquartier"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VI/572
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 115 "Südliches Marktquartier"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VI/573
Ö 11
einfacher Bebauungsplan Nr. 85 “Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt”
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/574
Ö 12
einfacher Bebauungsplan Nr. 85 “Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt”
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/575
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 22 "Johannesstraße“, 2. Änderung
(einfacher Bebauungsplan)
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/578
Ö 14
Einfacher Bebauungsplan Nr. 119 Gewerbegebiet "An der Hochstraße"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/585
Ö 15
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/546
Ö 16
Gebührensatzung für Leistungen der öffentlichen Feuerwehren der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/547
Ö 17
Gebührenkalkulation zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/600
Ö 18
1. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/601
Ö 19
Aufgabe der Beteiligung an der Deutsche Tanzkompanie gemeinnützige GmbH (DTK)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/577
Ö 20
Liquidation der TIG Technologie-, Innovations- und Gründerzentrum Neubrandenburg GmbH

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/596
Ö 21
Ergänzung des Gesellschaftsvertrages der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH betreffend die Gründung der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/597
Ö 22
Gebührenkalkulation zur 6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/607
Ö 23
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/608
Ö 24
Direktvergabe des Abwasserbeseitigungsvertrags zwischen der Stadt Neubrandenburg und der Neubrandenburger Wasserbetriebe GmbH betreffend die Abwasserbeseitigung in der Stadt Neubrandenburg vom 01.01.2017 bis zum 31.12.2036

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/609