Sitzung
STV/VI/17
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
19.05.2016
Zeit
15:00-17:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Satzung des Seniorenbeirates der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/477
Ö 2
Änderung des Beschlusses 16/02/14
Besetzung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/469
Ö 3
Änderung des Beschlusses Nr. 3/01/14 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/472
Ö 4
Änderung des Beschluss-Nr. 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss
Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/473
Ö 5
Änderung des Beschlusses 8/01/14
Regionaler Planungsverband der Planungsregion "Mecklenburgische Seenplatte“
hier: Entsendung der Vertreterinnen und Vertreter sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter der Stadt Neubrandenburg in die Verbandsversammlung für die Kommunalwahlperiode 2014 - 2019

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/476
Ö 6
Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Neubrandenburg - Leitlinien guter Unternehmensführung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/134 - neu
Ö 7
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle II der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/462
Ö 8
Beschluss über die Kofinanzierung eines Mehrgenerationenhauses in dem Zeitraum 2017 bis 2020 in Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/450 - neu
Ö 9
Beschluss über die Annahme einer Spende durch die Stadtvertretung für das 1. Quartal 2016

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/458
Ö 10
Öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA) über die Durchführung von öffentlichen Personenverkehrsdienstleistungen in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/447
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 22 "Johannesstraße", 2. Änderung
(einfacher Bebauungsplan)
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/449