Sitzung
STV/VI/16
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
31.03.2016
Zeit
15:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Sicherstellen der Verkehrssicherheit für Radfahrende auf dem Radweg im Bereich des Knotenpunktes B96n/B 104 durch gradlinige Radwegeführung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltungen: 10

VI/441
Ö 2
Weitere Begleitung des 1. FCN 04 e. V. durch die Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltungen: 12

VI/451
Ö 3
Wahl der Mitglieder des zeitweiligen Ausschusses zur Findung eines Geschäftsführers in kommunalen Unternehmen der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/452
Ö 4
Informationsvorlage
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 3 Abs. 3 und 4 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V) an die Stadtvertretung Neubrandenburg über die E rfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2015

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/426
Ö 5
Bestellung eines Vertreters für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/439/1
Ö 6
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Neubrandenburg
(Hebesatzsatzung 2012)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VI/430
Ö 7
Hebesatzsatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VI/431
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 115 "Südliches Marktquartier"
hier: Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/420
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense"
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/421
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 85 “Nutzungsabgrenzung Teilbereiche Innenstadt”
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/423
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 108 “Am Bahnhofstor“
hier: Änderung Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/424
Ö 12
Entgeltordnung für die öffentliche Anschlussbahn Industriegebiet Neubrandenburg (AIN) und die öffentliche Anschlussbahn Neubrandenburg-Trollenhagen (ANT)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/418
Ö 13
Besetzung des Aufsichtsrates der Zentrum für Ernährung und Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/428
Ö 14
21. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2014

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/434
Ö 15
Beschluss über die Anteilsfinanzierung eines Mehrgenerationenhauses in dem Zeitraum 2017 bis 2020

Beschluss: Xmehrheitlich in Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/450