Sitzung
STV/IV/39
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
22.05.2008
Zeit
15:00-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gemeinsamer Aufruf gegen die angemeldete Demonstration der NPD am 07.06.08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1100
Ö 2
Änderung des Beschlusses 387/27/07
Wahl der Mitglieder und stellv. Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Abwahl eines stellv. Mitglieds im Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1091
Ö 3
Änderung des Beschlusses 387/27/07
Wahl der Mitglieder und stellv. Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Wahl eines Mitglieds im Schul- und Sportausschuss und Wahl eines Mitglieds und stellv. Mitglieds im Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1092
Ö 4
Änderung des Beschlusses 48/04/04 Bildung eines zeitweiligen Ausschusses URBAN II
hier: Wahl eines stellv. Mitglieds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1093
Ö 5
Beitritt der Stadt Neubrandenburg in den Zweckverband "Elektronische Verwaltung in Mecklenburg Vorpommern" (abgekürzt: "eGo-MV")

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1076
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 1 "Fritscheshof - Nord", 1. Änderung, 1. Entwurf
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1040
Ö 7
Bebauungsplan Nr. 1 "Fritscheshof - Nord", 1. Änderung, 2. Entwurf
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1041
Ö 8
Bebauungsplan Nr. 74.2 "Wolgaster Straße" - 3. vereinfachte Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1049
Ö 9
Richtlinie zur Beteiligung der Stadt Neubrandenburg an der Förderung von zusätzlichen Arbeitsplätzen durch das Bundesprogramm Kommunal-Kombi

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1069
Ö 10
Vorbereitung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern, der Stadt Neubrandenburg, der Stadt Neustrelitz und dem Landkreis Mecklenburg-Strelitz über die Gewährung von Zuweisungen nach § 6 Abs. 1 Nr. 5 i. V. mit § 10 Finanzausgleichsgesetz (FAG) für die Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1083