Sitzung
STV/VI/7
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
05.02.2015
Zeit
15:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Doppischer Haushaltsplan 2015
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/152
Ö 2
Doppischer Haushaltsplan 2015
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/151
Ö 3
2. Änderung zur Entgeltordnung für die Tiefgarage Marktplatz Neubrandenburg, Beschluss-Nr. 655/42/08

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/147
Ö 4
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/166
Ö 5
Teilnahme von Vertretern der Stadt Neubrandenburg an der 38. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/145
Ö 6
Vertragliche Übertragung von Aufgaben eines Aufgabenträgers nach § 3 Absatz 4 ÖPNVG M-V und Vorabbekanntmachung einer geplanten Direktvergabe von öffentlichen Personenbeförderungsdienstleistungen an die Neubrandenburger Verkehrsbetriebe GmbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/175
Ö 7
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3
"Neustrelitzer Straße/Badeweg" – 4. Änderung
hier: Durchführungsvertrag

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/111
Ö 8
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3
"Neustrelitzer Straße/Badeweg“ – 4. Änderung
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/112
Ö 9
Städtebaulicher Rahmenplan Innenstadt
3. Fortschreibung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/141
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 24 "Sportpark Lindenberg"
hier: Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/148
Ö 11
Bebauungsplan Nr. 81 "Am Behördenzentrum"
hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/150
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 46
"Fachmarkt/Friedrich-Schott-Straße"
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/156
Ö 13
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für die Stadt Neubrandenburg
hier: Stadtteilkonzept Datzeberg - Änderung im Teilbereich Erich-Zastrow-Straße 41, 43

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/157
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 39
"Wohn- und Geschäftshaus am Neuen Tor“
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 39 "Wohn- und Geschäftshaus am Neuen Tor“
(Einstellungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/160
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 113 "Am Neuen Tor/Turmstraße"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/161
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 74.4 "Demminer Straße“
(einfacher Bebauungsplan)
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/164
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 74.4 "Demminer Straße“
(einfacher Bebauungsplan)
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/165