Sitzung
STV/VI/6
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
18.12.2014
Zeit
15:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Neubau Schiffsanleger Bornmühle

Beschluss: Xmehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/167
Ö 2
Änderung des Beschlusses Nr. 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/142
Ö 3
Änderung des Beschlusses Nr. 6/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/143
Ö 4
Änderung des Beschlusses Nr. 3/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/158
Ö 5
Änderung des Beschlusses Nr. 6/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/159
Ö 6
Überprüfung Mitglieder der Stadtvertretung auf eine mögliche hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit als Mitarbeiter im Ministerium für Staatssicherheit (MfS) und Amt für nationale Sicherheit (AfNS)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/154
Ö 7
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zur Aufhebung des Musikschulzweckverbandes Kon.centus

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/37 - neu
Ö 8
Satzung des Archivs der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/68
Ö 9
Gebührenkalkulation zur 8. Satzung zur Änderung der "Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)"

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/89
Ö 10
8. Satzung zur Änderung der "Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)"

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 3

VI/88
Ö 11
11. Beschluss über die Verleihung von Schulnamen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/94
Ö 12
Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/139
Ö 13
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 3. Quartal 2014

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/108
Ö 14
Außerplanmäßige Auszahlung von unverbrauchten Mitteln aus 2011 nach dem Bildungs- und Teilhabepaket an den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/153
Ö 15
Gebührenkalkulation zur 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/92
Ö 16
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/93
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 63 "Weitin - Zum Dorfteich"
2. vereinfachte Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/117
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 115 "Südliches Marktquartier"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/128
Ö 19
Prüfung des Antrages auf Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Standort Kirschenallee 24

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/135