Sitzung
STV/VI/4
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
30.10.2014
Zeit
15:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Festlegung für den Tag der Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/136
Ö 2
Änderung des Beschlusses Nr. 06/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/126
Ö 3
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/101
Ö 4
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltungen: 12

VI/40
Ö 5
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 6

VI/39
Ö 6
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 1

VI/41
Ö 7
Haushaltssatzungen der Städtebaulichen Sondervermögen 2014

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/97
Ö 8
Haushaltswirtschaftliche Sperre 2014

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/98
Ö 9
Beschluss über die Annahme einer Spende durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2014

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/114
Ö 10
Gebührenkalkulation zur 4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/92
Ö 11
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/93
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45
"Wohnungsbau Fontanehof/Am Augustabad"
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/61
Ö 13
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche „Wohnungsbau Fontanehof/Am Augustabad“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/62
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 63 "Weitin – Zum Dorfteich“
2. vereinfachte Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/77
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 109 "Kleine Fischerstraße"
1. vereinfachte Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/86
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 109 "Kleine Fischerstraße"
1. vereinfachte Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/87
Ö 17
Bebauungsplan Nr. 90.2 "Parkstraße" (Planteil 2)
1. vereinfachte Änderung
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/90
Ö 18
Aufwandsentschädigung für die Wahlhelfer in den Wahlvorständen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/106
Ö 19
Satzung des Archivs der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/68