Sitzung
STV/VI/2
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
18.09.2014
Zeit
15:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/100
Ö 2
Vergabe Stromlieferungen für den Zeitraum 1.1.15 - 31.12.16 mit Verlängerungsoption bis zum 31.12.17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/102
Ö 3
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/101
Ö 4
Besetzung des Aufsichtsrates der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/51
Ö 5
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/52
Ö 6
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/53
Ö 7
Vertreterinnen und Vertreter in der Mitgliederversammlung der Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e. V.

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/69
Ö 8
Begrüßungsgeld

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/38
Ö 9
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/39
Ö 10
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/40
Ö 11
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spiegerätesteuersatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/41
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 33 "Brodaer Höhe“ – 6. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen
(Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/54
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 33 "Brodaer Höhe" - 6. Änderung
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/55
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 74.4 "Demminer Straße"
(einfacher Bebauungsplan)
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/56
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 114 "Fachmarkt B 96/Nord“
(einfacher Bebauungsplan)
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/57
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 75 "Fontanehof“ - 1. Änderung
"Strandbadgastronomie und ergänzende Freizeitangebote Augustabad“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/58
Ö 17
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche "Strandbad Augustabad“
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/59
Ö 18
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3
"Neustrelitzer Straße/Badeweg“ – 4. Änderung
hier: Beschluss über die Stellungnahmen
(Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/60
Ö 19
Erweiterung Asylbewerberheim Markscheiderweg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/95
Ö 20
Zustimmung zur Satzungsänderung der Hans-Fallada-Stiftung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/9
Ö 21
2. Änderung der Förderrichtlinie zur Sportstättennutzung in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/13
Ö 22
Satzung der Stadt Neubrandenburg für den "Eigenbetrieb Immobilienmanagement" (Betriebssatzung)

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/63
Ö 23
Neubestellung der Mitglieder des Umlegungsausschusses

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/64
Ö 24
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Neubrandenburg (Straßenbaubeitragssatzung)

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

VI/82