Sitzung
STV/IV/38
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
17.04.2008
Zeit
15:00-17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Änderung des Beschlusses 328/22/06
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Abberufung eines Mitglieds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS IV/1053
Ö 2
Änderung des Beschlusses 328/22/06
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Besetzung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1054
Ö 3
Änderung des Beschlusses 104/07/05
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement
hier: Abberufung eines stellvertretenden Mitglieds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS IV/1055
Ö 4
Änderung des Beschlusses 104/07/05
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Betriebsausschusses Eigenbetrieb Immobilienmanagement
hier: Besetzung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1056
Ö 5
Änderung des Beschlusses 5/01/04
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Abberufung eines Mitglieds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1057
Ö 6
Änderung des Beschlusses 5/01/04
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Finanzausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg
hier: Besetzung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1058
Ö 7
Änderung des Beschlusses 387/27/07
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Abberufung eines stellvertretenden Mitglieds aus dem Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS IV/1059
Ö 8
Änderung des Beschlusses 387/27/07
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Besetzung im Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1060
Ö 9
Änderung des Beschlusses 387/27/07
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Abberufung eines Mitglieds aus dem Kulturausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS IV/1061
Ö 10
Änderung des Beschlusses 387/27/07
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Besetzung im Kulturausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1062
Ö 11
Änderung des Beschlusses 387/27/07
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Abberufung eines Mitglieds aus dem Schul- und Sportausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS IV/1063
Ö 12
Änderung des Beschlusses 387/27/07
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Besetzung im Schul- und Sportausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1064
Ö 13
Änderung des Beschlusses 13/02/04
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw)
hier: Abberufung eines Mitglieds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 2

DS IV/1065
Ö 14
Änderung des Beschlusses 13/02/04
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH (neu.sw)
hier: Besetzung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1066
Ö 15
Änderung des Beschlusses 14/02/04
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)
hier: Abberufung eines Mitglieds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 2

DS IV/1067
Ö 16
Änderung des Beschlusses 14/02/04
Besetzung des Aufsichtsrates der Neubrandenburger Wohnungsgesellschaft mbH (neuwoges)
hier: Besetzung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1068
Ö 17
Änderung des Beschlusses 387/27/07
Wahl der Mitglieder und stellv. Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Abwahl eines Mitglieds im Schul- und Sportausschuss und Stadtentwicklungsausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1072
Ö 18
Änderung des Beschlusses 48//04/04 Bildung eines zeitweiligen Ausschusses URBAN II
hier: Abwahl eines stellv. Mitglieds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1073
Ö 19
Vorschläge für die Wahl der Erwachsenenschöffen 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1035
Ö 20
Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss zur Schöffenwahl 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1036
Ö 21
1. Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplanes Datzeberg
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/999
Ö 22
1. Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplanes Datzeberg
hier. Beschluss der 1. Fortschreibung

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1000
Ö 23
Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Neubrandenburg
hier: 1. Fortschreibung des Stadtteilkonzeptes Datzeberg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1013
Ö 24
Einfacher Bebauungsplan Nr. 99 "Kleingartenanlagen Lindetal und Erlengrund"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1010
Ö 25
Einfacher Bebauungsplan Nr. 99 "KIeingartenanlagen Lindetal und Erlengrund"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1011
Ö 26
Bebauungsplan Nr. 89 "Quartier Pfaffen-/ Behmenstraße Südost"
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 5

DS IV/1014
Ö 27
Bebauungsplan Nr. 89 "Quartier Pfaffen-/ Behmenstraße Südost"
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltungen: 13

DS IV/1015
Ö 28
Entgeltkalkulation zur Entgeltordnung der städtischen Museen der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1037
Ö 29
Entgeltordnung der städtischen Museen der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1038
Ö 31
Informationsvorlage
13. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2006

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS IV/1032