Sitzung
STV/V/38
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
20.06.2013
Zeit
15:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anweisung der Geschäftsführung der Neubrandenburger Stadtwerke GmbH zur Einleitung eines Statusverfahrens nach § 97 ff. AktG

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1007
Ö 2
Anpassung Gesellschaftsvertrag der neu.sw GmbH

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/981
Ö 3
Weiterführung des Vertrages zur Wahrnahme der Aufgaben der ambulanten Wohnungsnothilfe (Obdachlosenhaus Neubrandenburg)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1008
Ö 4
Informationsvorlage
Bericht über die Annahme von Spenden 2012

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/954
Ö 5
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 1. Quartal 2013

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/953
Ö 6
Gebührenkalkulation zur 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührenkalkulation)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/956
Ö 7
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung vom 26.11.08 (Abwassergebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/957
Ö 8
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 7 "Tankstelle ARAL und Autohaus MÜLLER"
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bebauungsplanverfahrens (Einstellungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/961
Ö 9
Einfacher Bebauungsplan Nr. 112 "Gewerbegebiet - Kreuzung Woldegker/Kruseshofer Straße"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/962
Ö 10
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Veränderungssperre Nr. 19 für den Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes Nr. 112
"Gewerbegebiet – Kreuzung Woldegker/Kruseshofer Straße"

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/963
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "An der Tollense" - Teilaufhebungsverfahren
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/969
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "An der Tollense" - Teilaufhebungsverfahren
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/970
Ö 13
Kommunales Handlungskonzept "Lokale Agenda 21"

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/826 - neu
Ö 14
Aufhebung einer Straßenbenennung im Bebauungsplan Nr. 20 "Ihlenfelder Straße"

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/982
Ö 15
Umbenennung eines Teilstückes der Speicherstraße in Werner-Baier-Straße

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/1004
Ö 16
Ausübung der Ersterwerbsoption betreffend die Betriebsgrundstücke des Flughafens Neubrandenburg-Trollenhagen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/975