Sitzung
STV/V/36
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
21.03.2013
Zeit
15:00-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Erhalt eines Fernbahnsteiges am Bahnhof Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/921
Ö 2
Für Toleranz, Weltoffenheit und Gewaltfreiheit in Neubrandenburg -
Keine extremistischen und von Extremisten missbrauchten Veranstaltungen in unserer Stadt

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/922
Ö 3
Vorschlagsliste für die Wahl der Erwachsenenschöffen 2013

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/911
Ö 4
7. Satzung zur Änderung der "Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)"

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/880
Ö 5
8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/891
Ö 6
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2012

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/886
Ö 7
Hebesatzsatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 2

V/889
Ö 8
Gebührenkalkulation zur 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührenkalkulation)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/915
Ö 9
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/916
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41 "Wohnstandort Füllortweg"
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/888
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 40
"Fritscheshof-Am Carlshöher Wald", Sondergebiet (SO) Photovoltaik
hier: Beschluss über die Stellungnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/896
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 40
"Fritscheshof-Am Carlshöher Wald", Sondergebiet (SO) Photovoltaik
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/897
Ö 13
Informationsvorlage
Haus der Kultur und Bildung

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/898
Ö 14
Stadtumbau-Ost, Programmteil Aufwertung, Wohngebiet Oststadt
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für den "Neubau der Regionalen Schule Ost"

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/904