Sitzung
HA/V/62
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Raum 084 (Rathaus)
Datum
07.03.2013
Zeit
16:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Erhalt eines Fernbahnsteiges am Bahnhof Neubrandenburg

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/921
Ö 2
Vorschlagsliste für die Wahl der Erwachsenenschöffen 2013

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/911
Ö 3
7. Satzung zur Änderung der "Satzung zur Regelung des Wochenmarktverkehrs in der Stadt Neubrandenburg (Marktsatzung)"

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/880
Ö 4
8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/891
Ö 5
Beschluss über die Annahme von Spenden durch den Hauptausschuss für das 4. Quartal 2012

Beschluss: Xeinstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/885
Ö 6
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung für das 4. Quartal 2012

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/886
Ö 7
Hebesatzsatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/889
Ö 8
Gebührenkalkulation zur 7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührenkalkulation)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/915
Ö 9
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/916
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 41 "Wohnstandort Füllortweg"
hier: Einleitungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/888
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 40
"Fritscheshof-Am Carlshöher Wald", Sondergebiet (SO) Photovoltaik
hier: Beschluss über die Stellungsnahmen (Abwägungsbeschluss)

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/896
Ö 12
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 40
"Fritscheshof-Am Carlshöher Wald", Sondergebiet (SO) Photovoltaik
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/897
Ö 13
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neubrandenburg,
Teilfläche "An der Landwehr/Irisweg"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/902
Ö 14
Bebauungsplan Nr. 16.1 "An der Landwehr"
hier: Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung Teilbereich Irisweg

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/900
Ö 15
Informationsvorlage
Haus der Kultur und Bildung

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/898
Ö 16
Stadtumbau-Ost, Programmteil Aufwertung, Wohngebiet Oststadt
Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für den "Neubau der Regionalen Schule Ost"

Beschluss: Xeinstimmig verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0

V/904