Sitzung
BEA/VII/31
Gremium
Betriebsausschuss
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Sitzungssaal, Marktplatz 1
Datum
11.10.2022
Zeit
17:00-18:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Wahl des Vorsitzenden des Betriebsausschusses
 
Ö 4
Beschluss über die Niederschriften der 29. Sitzung des Betriebsausschusses am 28.06.2022 und der 30. Sitzung des Betriebsausschusses am 30.08.2022
 
Ö 5
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)

Informationen zu den Reinigungsleistungen in den Sportstätten
 
Ö 6
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 7
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 8
Umgang mit den Schubert-Fresken im Rathaus
BV/VII/0495
Ö 9
Beschluss über die Annahme einer Spende der Planungsbüro UWT GmbH durch die Stadtvertretung - Geldzuwendung für die Pflanzung von Rosen an der Bushaltestelle 99 Ihlenpool
BV/VII/0507
Ö 10
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Thomas Engwicht und Frau Katrin Markwardt durch den Hauptausschuss - Geldzuwendung für das Aufstellen einer Parkbank Typ "Neubrandenburg" mit Widmungsschild in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
BV/VII/0508
Ö 11
Beschluss über die Annahme einer Sachspende des SV Turbine Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung - Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sports in der Stargarder Straße zur Ehrung der Sportlerin Frau Christine Guth, geb. Wachtel
BV/VII/0509
Ö 12
Abwassergebührenkalkulation 2023
BV/VII/0513
Ö 13
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)
BV/VII/0512
Ö 14
Über- und außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement
BV/VII/0502
Ö 15
Information über die Umsetzung und die Auswirkungen der Neuregelungen der §§ 2 und 2b UStG
INF/VII/0157