Sitzung
HA/VII/48
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Sitzungssaal, Marktplatz 1
Datum
20.10.2022
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift der 47. Sitzung des Hauptausschusses am 06.10.2022
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 5
Abstimmung über die Durchführung der nächsten Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 6
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 7
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 8
Grundsatzbeschluss zur Gestaltung eines „Platzes der Neubrandenburger Städtepartnerschaften"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/VII/0518
Ö 9
Richtlinie für die Förderung städtepartnerschaftlicher Aktivitäten der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg (Unterrichtlinie zur Zuwendungsrichtlinie der Stadt Neubrandenburg)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0453
Ö 10
Gebührenkalkulation zur 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0520
Ö 11
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0521
Ö 12
Über- und außerplanmäßige Aufwendung/Auszahlung für den Zuschuss an den Eigenbetrieb Immobilienmanagement

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0502
Ö 13
Beschluss über die Annahme einer Spende der Planungsbüro UWT GmbH durch die Stadtvertretung - Geldzuwendung für die Pflanzung von Rosen an der Bushaltestelle 99 Ihlenpool

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0507
Ö 14
Beschluss über die Annahme einer Spende des Herrn Thomas Engwicht und Frau Katrin Markwardt durch den Hauptausschuss - Geldzuwendung für das Aufstellen einer Parkbank Typ "Neubrandenburg" mit Widmungsschild in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0508
Ö 15
Beschluss über die Annahme einer Sachspende des SV Turbine Neubrandenburg e. V. durch die Stadtvertretung - Bronzeplatte für den Neubrandenburger Walk of Sports in der Stargarder Straße zur Ehrung der Sportlerin Frau Christine Guth, geb. Wachtel

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1

BV/VII/0509
Ö 16
Information über die Umsetzung und die Auswirkungen der Neuregelungen der §§ 2 und 2b UStG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 13

INF/VII/0157
Ö 17
Abwassergebührenkalkulation 2023

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0513
Ö 18
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Neubrandenburg über die leitungsgebundene Abwasserbeseitigung, die dezentrale Abwasserbeseitigung und die Gebührenerhebung für die Inanspruchnahme der leitungsgebundenen Abwasserbeseitigung und die Erhebung von Entsorgungsgebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung (Abwasser- und Gebührensatzung)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0512
Ö 19
Umgang mit den Schubert-Fresken im Rathaus

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0495