Sitzung
HA/VII/26
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Neubrandenburg, Haus der Kultur und Bildung, Marktplatz 1
Datum
12.05.2021
Zeit
16:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Beschluss über die Niederschrift der 25.Sitzung des Hauptausschusses am 29.04.2021
 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 5
Abstimmung über die Art der Durchführung der nächsten Sitzung des Hauptausschusses
 
Ö 6
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 7
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 8
Beitritt zum Aktionsbündnis B 96 Ausbau – So nicht!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/VII/0217
Ö 9
Gebührenkalkulation zur Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

BV/VII/0082
Ö 10
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2

BV/VII/0083
Ö 11
Festlegung des Termins zur Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

BV/VII/0221
Ö 12
Gründung eines Festkomitees zur 775-Jahrfeier der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0172
Ö 13
Radverkehrskonzept der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

BV/VII/0181
Ö 14
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung des Herrn Gernot Kunzemann durch den Hauptausschuss für das II. Quartal 2021 – Geldzuwendung für die Beschaffung eines Amberbaumes zur Pflanzung am Treptower Tor

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0187
Ö 15
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung der CDU-Fraktion durch den Hauptausschuss für das II. Quartal 2021 – Geldzuwendung für die Herstellung einer Platte des Walk of Sport zur Ehrung der Frau Franka Dietzsch

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0188
Ö 16
Sanierungsgebiet „Altstadt“ der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg
Verlängerung der Laufzeit der rechtskräftigen Sanierungssatzung „Altstadt“

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0190
Ö 17
Durchführung der Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle II der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0195
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 122 „Westliches Bahnhofsquartier“
hier: 2. Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 13

BV/VII/0196
Ö 19
Gedenkorte Bücherverbrennung

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

BV/VII/0197
Ö 20
Besetzung des Aufsichtsrates der Zentrum für Ernährung und Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH (ZELT)

Beschluss: Verweis in Stadtvertretung

Abstimmung: Ja: 11, Enthaltungen: 2

BV/VII/0216