Sitzung
FA/VII/19
Gremium
Finanzausschuss
Datum
05.05.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Bestätigung der Niederschrift der 18. Sitzung vom 31.03.2021

Beschluss: bestätigt

Abstimmung: Ja: 8

 
Ö 4
Informationen, Mitteilungen und Anfragen (öffentlich)
 
Ö 5
Feststellung von Änderungsbedarf zur Tagesordnung
 
Ö 6
Abhandlung der bestätigten Tagesordnung
 
Ö 7
Gebührenkalkulation zur Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/VII/0082
Ö 8
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Erhebung von Verwaltungsgebühren im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/VII/0083
Ö 9
Festlegung des Termins zur Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: von TO genommen

 
Ö 10
Gründung eines Festkomitees zur 775-Jahrfeier der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0172
Ö 11
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung des Herrn Gernot Kunzemann durch den Hauptausschuss für das II. Quartal 2021 – Geldzuwendung für die Beschaffung eines Amberbaumes zur Pflanzung am Treptower Tor

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0187
Ö 12
Beschluss über die Annahme einer Geldzuwendung der CDU-Fraktion durch den Hauptausschuss für das II. Quartal 2021 – Geldzuwendung für die Herstellung einer Platte des Walk of Sport zur Ehrung der Frau Franka Dietzsch

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

BV/VII/0188
Ö 13
Besetzung des Aufsichtsrates der Zentrum für Ernährung und Lebensmitteltechnologie Mecklenburg-Vorpommern gGmbH (ZELT)

Beschluss: beraten

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

BV/VII/0216
Ö 14
Bericht der Verwaltung über den Stand des Haushaltsvollzuges per 31.03.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

INF/VII/0051
Ö 15
Bessere Anerkennung des Ehrenamtes, hier: Angebot der Ehrenamtskarte M-V in Neubrandenburg ausbauen
BV/VII/0220