Sitzung
STV/VI/24
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
30.03.2017
Zeit
15:00-17:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Satzung der Stadt Neubrandenburg über die Stiftung und Verleihung der Wilhelm-Ahlers-Medaille der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/651
Ö 2
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der beratenden Ausschüsse der Stadtvertretung Neubrandenburg gemäß § 36 Abs. 1 der Kommunalverfassung M-V
hier: Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/666
Ö 3
Informationsvorlage
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 3 Abs. 3 und 4 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V) an die Stadtvertretung Neubrandenburg über die E rfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/628
Ö 4
Anpassung der Gesellschaftsverträge der kommunalen Unternehmen der Stadt Neubrandenburg in unmittelbarer und mittelbarer Beteiligung an die Vorgaben der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/640
Ö 5
Informationsvorlage
Bericht über die Annahme von Spenden 2016

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/638
Ö 6
Beschluss über die Annahme von Spenden durch die Stadtvertretung in Form einer Hängematte und einer Schaukel für eine vorhandene Spielanlage am Strandbad Broda

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/660
Ö 7
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/648
Ö 8
Verfahren zur Aufnahme von Investitionskrediten in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/649
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 90.1 "Badehaus“, 2. vereinfachte Änderung
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/643