Sitzung
STV/VI/8
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Ratssaal (Rathaus)
Datum
26.03.2015
Zeit
15:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Berufung in das Beamtenverhältnis auf Zeit und Ernennung zum Oberbürgermeister

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/247
Ö 2
Änderung des Beschlusses Nr. 6/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/209
Ö 3
Änderung des Beschlusses 7/01/14
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses für Generationen, Bildung und Sport der Stadtvertretung Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/220
Ö 4
Informationsvorlage
Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses und der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 3 Abs. 3 und 4 Kommunalprüfungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KPG M-V) an die Stadtvertretung Neubrandenburg über die E rfüllung der Aufgaben der örtlichen Prüfung für das Haushaltsjahr 2014

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/193
Ö 5
Wahl der/des Beigeordneten der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 6
Wahl des zweiten Stellvertreters des Oberbürgermeisters

Beschluss: Xeinstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/217
Ö 7
Hebesatzsatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3, Enthaltung: 3

VI/179
Ö 8
Doppischer Haushaltsplan 2015
Band 1 Haushaltssatzung und Anlagen
Ergebnishaushalt/Finanzhaushalt
Band 2 Stellenplan
Band 3 Wirtschaftliche Unternehmen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/152
Ö 9
Doppischer Haushaltsplan 2015
Band 4 Städtebauliches Sondervermögen

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/151
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 116 "Brinkstraße/Tollense"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/188
Ö 11
Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 26 "Brinkstraße"
hier: Beschluss zur abschließenden Einstellung des Bauleitplanverfahrens (Einstellungsbeschluss)

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/189
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 117 "Lokschuppenareal"
hier: Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/190
Ö 13
Satzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/65
Ö 14
Gebührenkalkulation zur Gebührensatzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/67
Ö 15
Gebührensatzung der Regionalbibliothek der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/66
Ö 16
Benennung einer Straße im Bebauungsplan Nr. 33

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/183
Ö 17
Entgeltordnung der Stadt Neubrandenburg zur Erhebung privatrechtlicher Entgelte für die Nutzung des Park- und Messeplatzes "Tollensesee"

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/146
Ö 18
Vereinbarung zur Sicherung und Entwicklung des Kleingartenwesens in der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/181
Ö 19
Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Neubrandenburg - Leitlinien guter Unternehmensführung

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/134
Ö 20
Eckpunkte für eine künftige Theater- und Orchesterstruktur im östlichen Landesteil
- Grundsatzbeschluss -

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/180
Ö 21
Solidar - Modell zum Erhalt der Eigenständigkeit der Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz (TOG)

Beschluss: verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/201
Ö 22
Informationsvorlage
20. Beteiligungsbericht der Stadt Neubrandenburg für das Jahr 2013

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/192
Ö 23
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/214
Ö 24
Vergabeordnung der Stadt Neubrandenburg

Beschluss: Xmehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/184
Ö 25
Informationsvorlage
Bericht über die Annahme von Spenden 2014

Beschluss: XKenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 0

VI/178